Programm / Inhaltliches:
• für Bürgerentscheidungen = Volksherrschaft = Demokratie
in Wien.
Das ist unser zentrales politisches Ziel.
Die Bürgerliste "Mein WIEN"
hat die Einführung der direkten Demokratie nach Artikel 1
der österreichischen Bundesverfassung und nach Schweizer
Vorbild zum Ziel.
Artikel 1 B-VG: "Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus."
Die Schweizer Demokratie funktioniert bereits seit 130
Jahren!
Die österreichische Demokratie funktioniert leider
überhaupt noch nicht, da das österreichische Volk
in seiner gesamten Geschichte noch keine einzige Volksabstimmung
einleiten konnte !!!
Es gab lediglich 2 Volksabstimmungen
in Österreich: Zwentendorf
1978 von Kreiskys Gnaden und die
zum EU-Beitrittsvertrag
1994 wegen einer gesetzlichen Bestimmung über die Gesamtänderung
der
Verfassung. Seit dem EU-Beitritt 1995 gab es überhaupt
keine Volksabstimmungen in Österreich mehr.
Für ein faires Wahlrecht und für Volksabstimmungen.
(Vox populi, vox dei.)
Wir sind für die Entscheidungsfreiheit der Mandatare
(siehe Artikel
56 B-VG). Diese sollen nur ihrem
Gewissen verpflichtet sein.
Wir wollen lieber Bürgerentscheidungen statt die
Bevormundung des Volkes durch die Mandatare.
Jetzt können alle Wienerinnen und Wiener die Petition
für "Risikofreie und faire Wahlordnung in COVID-19 Pandemie-Zeiten"
unterschreiben.
• Der Zusammenhang von Rechten und Pflichten sollte den Bürgern besser klargemacht werden.
• Schutz von Leben und Eigentum.
• Wiederherstellung und Schutz der Meinungsfreiheit und Privatsphäre.
• Mehr Transparenz in der Verwaltung.
.
Wollen Sie echte Demokratie, wie diese in der österreichischen
Bundesverfassung im Artikel 1 verankert ist, wählen und zurückbekommen?
Dann seien Sie jetzt aktiv dabei!
• Unterschreiben Sie (über 16 J.) die Unterstützungserklärungen
für „Mein WIEN“.
Damit ermöglichen Sie uns die Kandidatur bei der
kommenden Wien-Wahl.
• Werden Sie „Mein WIEN“-Kandidat.
Damit können Sie ein Volksvertreter werden.
Wann immer es schwerwiegende Entscheidungen gibt, fordern
Sie als
Volksvertreter eine Volksabstimmung bzw. Bürgerentscheidung
ein.
• Unser Vorbild ist die Schweizer Demokratie. Diese funktioniert
seit 130 Jahren.
So, wie die „Demokratie“ heute in Österreich und in
Wien gelebt und praktiziert wird,
ist es ein Parteienoligopol mit anschließendem Regierungskartell
von zwei Parteien!
Korruption kann sich so leicht den Weg zu Gesetzen und Staatszuschüssen
bahnen.
Das haben wir in den letzten Jahrezehnten zur Genüge in Wien und
im Bund erlebt.
Zwischen zwei Wahlgängen gebärden sich die Regierungsparteien
als Regime.
Das Volk hat nichts zu sagen. Alle 45 Volksbegehren (!) der zweiten
Republik sind im Parlament beendet worden, ohne dass es eine Volksabstimmung
gegeben hätte.
Tatsächlich heißt „Demokratie“ = Volksherrschaft.
D.h. das Volk entscheidet!!!
Wir möchten Sie einladen, sich mehr mit der wahren Bedeutung einer
Demokratie auseinanderzusetzen.
Eine Bürgerin, ein Bürger hat Rechte und Pflichten.
Zu ihren und seinen Rechten zählt auch die aktive Mitbestimmung.
Wenn Sie JETZT nicht Ihre Bürgerrechte in Anspruch nehmen, wird
es immer weniger gelebte Demokratie geben, bis schließlich gar nichts
mehr übrig ist.
„Mein WIEN“
sucht Wiener Bürgerinnen und Bürger als Kandidatinnen und Kandidaten,
auch jene Österreicherinnen und Österreicher mit Migrationshintergrund,
egal mit welchen religiösen, kulturellen oder nationalen Hintergrund!
Wichtig ist für uns, dass Sie Ihnen Demokratie ein echtes Anliegen
ist.
Bitte melden Sie sich bei uns!
Der erste Schritt Ihrer demokratischen Mitwirkung als Bürger einer
Demokratie ist,
beide „Mein-Wien“-Unterstützungserklärungen
für die Wien-Wahl 2020 am Bezirksamt persönlich zu unterschreiben
und uns postalisch zu übermitteln. Vielen Dank.
.
WOHNEN:
* Wiener Gemeindewohnungen nur für Wiener?
BESSERE LUFT UND LEBENSBEDINGUNGEN in Wien:
* kostenlose Öffis in Wien? Für eine bessere Luft,
weniger Verkehrslärm und weniger Verkehrsunfälle in Wien.
* Weniger
Fluglärm in Wien, am besten durch die Einführung einer
Umsatzsteuer auf Flugtickets & Kerosin,
sowie ein Nachtflugverbot von 22 - 6 Uhr?
*
Den "Praterreaktor" (Atomreaktor) in Wien-Leopoldstadt abschalten?
* Maßnahmen gegen Mobbing
und Diskriminierung?
* Arbeits-Klimaschutz?
* Schwimmbad auf der Fahrbahn am Gürtel für maximal 6 Schwimmer bei Gratiseintritt oder ist das die reinste Steuergeldverschwendung von 150.000 Euro? (Kreuzung Gürtel / Felberstraße / Stollgasse)
MEHR SPARSAMKEIT IN POLITIK UND VERWALTUNG:
* Senkung der Steuer und Abgabenlast?
MEDIEN:
* Unabhängige Medien durch Streichung der ORF- und Pressesubventionierungen,
sowie durch
Werbeverbote?
BEWAHRUNG DES WIENER WELTKULTURERBES:
Soll das Otto-Wagner-Spital
am Steinhof erhalten bleiben und weiter so heißen?
(Umbenennung auf "Klinik Penzing"?, Änderung auf Soros-Universität?
Luxuswohnungen?
Soll das Otto-Wagner Spital den UNESCO-Weltkulturerbe-Status
erhalten?)
Soll der Heumarkt
so bleiben, wie er ist? Soll am Heumarkt kein Trojaner-Hochhaus errichtet
werden?
Soll das Areal Heumarkt den UNESCO-Weltkulturerbe-Status beibehalten?
Soll das Weltkulturerbe
Grinzing (älteste Weinhauerdorf Österreichs) erhalten
bleiben?
SERVICES:
* Volksabstimmung über Coronavirus-Zwangsmaßnahmen
oder willkürliche Einschränkung der Freiheiten gewähren?
* Gastro-Gutscheine?, Tourismus-Gutscheine?, Tank-Gutscheine?,
Bäder-Gutscheine?, Kunst-Gutscheine?
* öffentliche WCs in JEDER U-Bahn-Station? (Die Stadtverwaltung
meint, dass wäre zu teuer.)
* Impffreiheit?
Mobilfunk mit geringer Strahlungsbelastung? Braucht es gesetzliche Grenzwerte?
* gegen Korruption? (z.B. vom AKH bis aktuell zum KH-Nord-Bauzaun:
Der Bauzaun ist 65 Mal teurer als nötig.
Kosten: 839.000 Euro statt 13.000 Euro.)
TIERSCHUTZ:
* Tierschutz? Und wenn schon Wiener Schnitzel, dann bitte vom
österreichischen Schweinderl und zwar ohne Antibiotika, ohne Hormone
und ohne Gentechnik?
.
ad "Pass-Egal-Wahl" versus Wien-Wahl:
Die "Pass-Egal-Wahl" ist eine Aktion von SOS-Mitmensch und keine wirkliche
Wahl.
SOS-Mitmensch fordert das Ausländerwahlrecht.
Aber in Wirklichkeit verlieren bei der "Pass-egal-Wahl" von SOS-Mitmensch
auch Österreicher ihr Stimmrecht, so sie nicht auch an der wirklichen
Wahl teilnehmen.
In Wirklichkeit sind auch Österreicher von der politischen Teilhabe
fast gänzlich ausgeschlossen, denn das Volk hat keine Möglichkeit
eine Volksabstimmung einzuleiten.
Aber ein guter Punkt für die Wien-Wahl 2020 ist "Meine Wahl.
Mein Wien."
Bitte die wahlwerbende Gruppe "Mein Wien" auf den Stimmzetteln
in Wien-Floridsdorf ankreuzen, ganz egal ob per Briefwahl oder am Wahltag
11. Oktober 2020 im Wahllokal.
Das Projekt “If no vote, at least voice”:
Unser Bekenntnis zu Bürgerentscheidungen haben wir auch bereits
im Fragebogen
“If
no vote, at least voice” zum Ausdruck gebracht. Das Ziel von
der wahlwerbenden Gruppe "Mein Wien" ist es, insbesondere die Stimmen der
Wienerinnen & Wiener hörbar zu machen.
Über das Projekt:
"Das Projekt “If no vote, at least voice” wird vom Institut
für Kulturwissenschaften und Theatergeschichte der Österreichischen
Akademie der Wissenschaften durchgeführt und von der Stadt Wien im
Rahmen des Calls “Digitaler Humanismus” finanziert. Es ist das Ziel
des Projekts die Stimmen der fast 30% der Wiener Bevölkerung im Vorfeld
der Wienwahl hörbar zu machen, die auf der Ebene der Stadt Wien kein
Wahlrecht haben, weil sie nicht österreichische Staatsbürger_innen
sind."
www.mein-wien.at / themen | http://infokunst.at - Websiteweiterbildung |